Miosga-Sendung über Russlands hybriden Krieg gegen Deutschland

Die Gäste der Sendung

In der ARD-Sendung "Caren Miosga" geht es um Russlands hybride Kriegsführung und die Frage, wie stark Deutschland davon bedroht ist. Das teilen der NDR und die ARD Mediathek übereinstimmend mit.

Eingeladen sind laut ARD Mediathek drei Gäste. Wolfgang Schmidt (SPD) war Chef des Bundeskanzleramts und Beauftragter für die Nachrichtendienste. Hanna Notte ist Sicherheits- und Russland-Expertin, Nico Lange leitet als Direktor das Institut für Risikoanalysen und Internationale Sicherheit.

Die Sendung wird vom NDR verantwortet und ist in der ARD Mediathek als ganze Sendung abrufbar.

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Der Anlass

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt sagt, Deutschland sei täglich Ziel hybrider Kriegsführung. Er spricht laut NDR von einem "Schattenkrieg des 21. Jahrhunderts".

Als bislang spektakulärsten Fall nennt der NDR den Anschlagsversuch am Flughafen Leipzig/Halle. Er sei Teil einer wachsenden Serie, die von Drohnenangriffen über Cyberattacken bis zu Brandanschlägen auf Logistikzentren reiche.

Zuletzt reiste CIA-Direktor John Ratcliffe eigens nach Moskau. Laut Medienberichten, auf die sich der NDR beruft, ging es auch darum, den Kreml vor weiterer Eskalation gegen Nato-Verbündete zu warnen. Die Sendung fragt, wie weit der russische Präsident Wladimir Putin zu gehen bereit ist, wie gut Deutschland vorbereitet ist und ob die Bundesregierung eine wirksame Abwehrstrategie verfolgt.

Positionen der Gäste

Schmidt befürwortet angesichts zunehmender hybrider Angriffe eine Ausweitung der Kompetenzen deutscher Nachrichtendienste und eine stärkere Drohnenabwehr. Das russische Regime hält er für weitgehend resistent gegen äußeren und inneren Druck. Neben westlichen Sanktionen brauche es vor allem den Einfluss von Drittstaaten wie China, um Putin zu einem Ende des Krieges zu bewegen.

Notte forscht seit Jahren zu russischen Strategien, Rüstungskontrolle und nuklearer Abschreckung. Russland betrachte Deutschland ihrer Analyse zufolge inzwischen als "strategisches Hinterland" der Ukraine. Sie sieht Putin derzeit nicht entscheidend unter Druck und erwartet eher eine Verschärfung als ein Ende des Krieges.

Lange ist überzeugt, dass Russland mit hybriden Operationen, Drohnenangriffen und der latenten Drohung einer Eskalation im Baltikum die Verwundbarkeiten und Reaktionen westlicher Staaten testet. "Putin sucht nach einer Schwäche, die er ausnutzen kann", sagt er. Er fordert eine europäische Abschreckung, die auch ohne Hilfe aus Washington funktioniert.

Offene Punkte

Eine genaue Sendezeit und ein Sendedatum nennen die vorliegenden Quellen nicht. Auch zum Ausgang der Diskussion oder zu weiteren Themen der Ausgabe gibt es keine Angaben.

Ob und wie die Bundesregierung die von den Gästen geforderten Schritte umsetzt, geht aus den Quellen ebenfalls nicht hervor.